Geschäfts- und Lieferbedingungen

Geschäfts- und Lieferbedingungen der Firma Cybernex  GmbH, Plinganserstr. 3, 81369 München, Deutschland (nachfolgend Cybernex genannt)

ALLGEMEIN:

1. Für alle Rechtsgeschäfte mit Cybernex gelten die nachstehenden Bestimmungen und, soweit in diesen Bestimmungen nichts anderes festgelegt ist, das Gesetz. Anderslautende Vereinbarungen, insbesondere Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner haben keine Gültigkeit, soweit sie unseren nachstehenden Bedingungen widersprechen.
2. Angebote erfolgen stets freibleibend. Erteilte Aufträge werden erst wirksam, wenn wir sie schriftlich oder per Email bestätigt haben. Für den Inhalt der mit uns abgeschlossenen Rechtsgeschäfte, insbesondere die an uns erteilten Aufträge, ist ausschließlich unsere schriftliche Auftragsbestätigung maßgeblich. Mündliche Nebenabsprachen, zusätzliche Vereinbarungen oder Bedingungen haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
3. Anwendungstechnische Beratung geben wir nach bestem Wissen, aufgrund unserer Erfahrungen. Alle Angaben und Auskünfte über Eignung und Anwendung unserer Waren sind jedoch unverbindlich und entbinden den Besteller nicht von eigenen Prüfungen und Versuchen. Für die Beachtung gesetzlicher und behördlicher Vorschriften bei der Verwendung unserer Ware ist der Besteller verantwortlich.

LIEFERBEDINGUNGEN:

4. Liefertermine sind für uns nur verbindlich, wenn sie von uns für einen bestimmten Tag schriftlich festgelegt sind. Die in unseren Auftragsbestätigungen genannten Lieferfristen beginnen mit dem Tag der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Beibringung der für die Auftragsausführung vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer eventuell vereinbarten Anzahlung.
5. Wird ein vereinbarter Liefertermin von uns nicht eingehalten oder geraten wir anderweitig in Leistungsverzug, so muß uns der Vertragspartner eine Nachfrist von mindestes einem Monat setzen, ehe er Verzugsfolgen geltend machen kann.
6. Erfolgt die Lieferung im Versandwege, ist unsere Lieferverpflichtung mit ordnungsgemäßer Übergabe der Ware an den Frachtführer erfüllt. Der Versand der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers.
7. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind wir zu Teillieferungen und -leistungen berechtigt.
8. Ist der Besteller Käufer des Softwareprogrammes Address ONE und beauftragt der Besteller Cybernex mit dem Kauf von Erzeugnissen die Cybernex von dritter Seite beziehen muß und erfolgt die Installation des Programmes Address ONE im Auftrag des Bestellers durch Cybernex, so erfolgt die Auslieferung an den Besteller erst nach Überprüfung und entsprechender Konfiguration der Erzeugnisse. Eine Verlängerung der Hersteller-Garantie entsteht dadurch nicht.

ZAHLUNGSBEDINGUNGEN:

9. Soweit nichts anderes vereinbart, sind unsere Rechnungen binnen 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Gleiches gilt für Rechnungen für Teillieferungen oder -leistungen. Erstkunden werden grundsätzlich per Nachnahme beliefert.
10. Ist der Besteller Käufer von Soft- und Hardware und erfolgt die Installation der Software im Auftrag des Bestellers durch uns, so sind wir berechtigt, gleichzeitig mit Beginn der Installation dem Besteller die Hardware in Rechnung zu stellen.
11. Erfolgt die Softwareinstallation auf Wunsch nachträglich oder auf fremden Rechnern, so wird die Installation nach der Servicepreisliste von Cybernex dem Auftraggeber berechnet.
12. Wir sind berechtigt, für ohne Rechnungsbeträge ab Fälligkeit 6% Zinsen über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen.
13. Cybernex ist berechtigt, weitere Lieferungen aus laufenden Aufträgen zurückzubehalten, bis bereits fällige Rechnungsbeträge einschließlich bestehender Nebenforderungen ausgeglichen sind.

EIGENTUMSRECHTE:

14. Der Besteller erwirbt an von uns gelieferten Softwareprogrammen kein Eigentum, sondern lediglich das Nutzungsrecht. Die Software ist urheberrechtlich geschützt. Der Besteller ist verpflichtet, die Lizenzbestimmungen des Urheberrechtsinhabers zu beachten. Eine Reproduktion der Programme, Handbücher uns sonstiger Unterlagen, einerlei in welcher Weise, ganz oder teilweise, ist nicht gestattet.
15. An allen von uns gelieferten Waren bleibt unser Eigentum vorbehalten, bis unsere sämtlichen Forderungen gleich aus welchem Rechtsgrund gegenüber dem Vertragspartner restlos erfüllt sind; bei Zahlung mit Scheck oder Wechsel bis zu deren Einlösung.
16. Bei Lieferungen an Wiederverkäufer gilt zusätzlich folgendes: Vor vollständiger Bezahlung unserer Forderungen ist eine Veräußerung der von uns gelieferten Waren nur im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zulässig. Eine anderweitig Verfügung über unsere Ware, insbesondere eine Verpfändung an Dritte oder eine Sicherungsübereignung ist nicht gestattet. Im Falle des Weiterverkaufs muß sich unser Besteller ebenfalls die Eigentumsvorbehaltsrechte bis zur vollständigen Bezahlung vorbehalten. Die aus dem Weiterverkauf resultierenden Forderungen tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber an Cybernex ab. Cybernex nimmt diese Abtretung hiermit an. Durch Verarbeitung der Vorbehaltsware erwirbt der Käufer nicht das Eigentum an der neuen Sache. Die Verarbeitung wird durch den Verkäufer für den Verkäufer vorgenommen, ohne da dem Verkäufer hieraus Verbindlichkeiten entstehen. Wenn die Vorbehaltsware verarbeitet wird, erwirbt der Verkäufer das Miteigentum an der neuen Sache in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware, die zu der neuen Sache verarbeitet worden ist. Wir verpflichten uns, die uns nach den vorstehenden Bestimmungen zustehenden Sicherungen nach unserer Wahl insoweit freizugeben, als der Wert unter Berücksichtigung der Wertschöpfung durch den Käufer die zu sichernden Forderungen um 10% übersteigt.
17. Bei Zahlungsverzug des Bestellers sind wir berechtigt, den Liefergegenstand bis zur Befriedung unserer Forderungen wieder an uns zu nehmen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei einer Rücknahme des Liefergegenstandes trägt der Besteller die hierdurch anfallenden Kosten.

GEWÄHRLEISTUNG:

Der Besteller ist verpflichtet, die Ware nach Anlieferung unverzüglich zu untersuchen. Beanstandungen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens 10 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Später auftauchende Mängel sind innerhalb gleicher Frist ab Entdeckung schriftlich mitzuteilen. Es gelten die Garantiebestimmungen des Herstellers.
18. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir die Ware nach unserer Wahl nachbessern, umtauschen, zurücknehmen oder dem Besteller einen Preisnachlaß einräumen. Ein Recht zur Herabsetzung des vereinbarten Kaufpreises oder zur Rückgängigmachung des Vertrages hat der Besteller nur, wenn zwei Nachbesserungsversuche fehlgeschlagen oder zwei Ersatzlieferungen ebenfalls mangelhaft sind.
19. Die Gewährleistungsansprüche des Bestellers erlöschen, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen des Herstellers nicht befolgt, Produkte fehlerhaft oder nachlässig behandelt oder übermäßig beansprucht, Änderungen an den Produkten vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen.
20. Funktionsstörungen an den von uns gelieferten Geräten und Programmen können durch eine mangelhafte Stromversorgung verursacht werden. Solche Störungen begründen keine Gewährleistungsrechte. Auf Wunsch des Bestellers und auf seine Kosten werden wir soweit technisch möglich, Störungen in der Stromversorgung beseitigen.

SERVICE UND WARTUNG:

21. Außerhalb der Gewährleistung besteht die Möglichkeit, auftretende Störungen durch Cybernex beseitigen zu lassen. Zur Vorbeugung von Störungen kann auch eine regelmäßige Wartung der Hardware durch einen Hardware-Wartungsvertrag erfolgen
22. Der Umfang der von uns zu erbringenden Leistungen bestimmt sich nach dem jeweils erteilten und von uns bestätigten Auftrag. Unsere Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten vollinhaltlich auch für erteilte Reparatur- und Wartungsaufträge. Die vom Auftraggeber für diese Leistungen zu bezahlenden Kosten bestimmen sich nach unserer am Tage der Auftragserteilung gültigen Servicepreisliste.
23. Cybernex hat das Recht, sich zur Erbringung der in Auftrag gegebenen Reparatur- und Wartungsleistungen Dritter zu bedienen.
24. Der Auftraggeber ist verpflichtet, von uns reparierte oder gewartete Geräte nach Beendigung unserer Serviceleistungen bzw. Rückgabe des Gerätes zu überprüfen und uns binnen 10 Tagen nach Beendigung der Arbeiten bzw. Rückgabe des Gerätes schriftlich zu informieren, falls die erbrachten Leistungen Mängel aufweisen sollten. Im übrigen gelten die vorstehenden Gewährleistungsbedingungen.

SONSTIGES:

25. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung des Vertrages, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß aus unerlaubter Handlung oder sonstigem Rechtsgrund sind ausgeschlossen, soweit uns nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln zur Last fällt.
26. Alle Ansprüche und Rechte aus den mit uns abgeschlossenen Verträgen stehen nur unserem Vertragspartner zu und sind nicht abtretbar.
27. Gegen unsere Forderungen kann nur mit solchen Gegenforderungen aufgerechnet werden, die rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt sind.
28. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird hiervon die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen nicht berührt.
29. Mit Aushändigung der neuen Geschäfts- und Lieferbedingungen verlieren alle vorhergehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen ihre Gültigkeit.

Stand 1.1.2001